
Zu einem arbeitsreichen Wochenende fand sich die SPD-Fraktion am 10./11. Februar in Goch ein.
Neben der Haushaltskonsolidierung, die im gesetzlich verordneten Zeitraum bis 2021 erreicht sein muss, nahm der Bereich strategische Ziele für unsere Stadt einen großen Raum ein.
Seit 2011 befindet sich die Stadt Voerde in der Haushaltssicherung. Das Ziel der Haushaltssicherung und Haushaltskonsolidierung ist die Verringerung oder Stabilisierung der öffentlichen Schulden. Haushaltskonsolidierung bedeutet, Schuldentilgung und Kreditaufnahmen so zu gestalten, dass die dauerhaft bestehenden öffentlichen Schulden (strukturelles Defizit) mittelfristig verringert werden, bis zum ausgeglichenen Haushalt.
Dazu wurde erstmals 2011 ein Katalog an Maßnahmen aufgestellt, der kontinuierlich verfolgt und bei Bedarf auch weiterentwickelt wurde und wird, das Haushaltssicherungskonzept (HSK). Über die Einhaltung dieses Maßnahmenkatalog und der Eignung für die Zielerreichung bis 2021 wacht die Kommunalaufsicht.
Oberster gesetzlicher Grundsatz für die Haushaltsführung einer Stadt, in der Haushaltssicherung, ist "Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und wirtschaftliche, sparsame und effiziente Haushaltswirtschaft" – Städtische Pflichtaufgaben vor freiwilligen Ausgaben.
Mit Blick auf diesen Grundsatz ging es diesmal insbesondere darum, strategische Ziele für den verbleibenden Zeitraum bis 2021 zu identifizieren, um unsere Stadt für uns Bürger weiterhin lebens- und liebenswert zu gestalten.
Als wichtige Ziele für Voerde wurden u.a. ein Schwimmbad für die Zukunft, Umsetzung des des Programms "Gute Schule 2020", eine soziale und für Voerde altersgerechte Quartiersentwicklung, eine Fortschreibung des Spielflächenbedarfsplan und die Erstellung eines Flüchtlingsintegrationskonzeptes besprochen.
Es war ein arbeitsreiches und konstruktives Wochenende, bei dem erstmals auch unsere neuen Fraktionsmitglieder Joachim Kinder und Doris Kann-Guedes mitgearbeitet haben. Eine kleine Überraschung hielt am 2. Tag das Wetter für uns bereit, so das unser Bürgermeister Dirk Haarmann in der Sitzungspause kurz unter "Beschuss" geriet.
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