Beck: Atomdebatte der Union ist eine "Ungehörigkeit"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Kurt Beck, hat wiederholte Forderungen aus Teilen der Union für eine Abkehr vom Atomausstieg scharf kritisiert. Möglicherweise wollten einzelne Politiker aus CDU und CSU die eigene Kanzlerin schwächen.

Verärgert zeigte sich Beck am Montag in Berlin vor der Sitzung des SPD-Präsidiums über die anhaltende Debatte in der Union. Trotz des Bekenntnisses von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag, hatten sich am Wochenende erneut CDU-Ministerpräsidenten für eine langfristige Nutzung von Kernenergie ausgesprochen.

So hatte Hessens Ministerpräsident Roland Koch gefordert, man müsse sich den Bau neuer Atomkraftwerke offen halten. Sein Amtskollege aus Baden-Württemberg, Günther Oettinger, will die Entscheidung über die Laufzeiten von Atomkraftwerken den Bundesländern zuweisen, und Peter Müller, Ministerpräsident im Saarland, schlug vor, mindestens bis 2009 gar keinen Meiler abzuschalten.

Dies sei „nicht nur ärgerlich“, sondern eine „Ungehörigkeit“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende und erinnerte an die gemeinsam gefassten Festlegungen im Koalitionsvertrag. Trotz der klaren Vereinbarung kämen aus der Union ständig „Störmanöver“. Dabei vermutet Beck, dass sich die Vorstöße nicht allein gegen die SPD richteten: Manch einer in der Union wolle sich offensichtlich profilieren und die Bundeskanzlerin „nicht zu stark werden lassen“.