Straßenausbaubeiträge sind nicht reformierbar

Stefan Kämmerling: „Gescheitertes Förderprogramm belegt: Straßenausbaubeiträge sind nicht reformierbar. Sie gehören umgehend abgeschafft“ In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen gab es auf Antrag der SPD-Fraktion einen Bericht über den Abruf des Förderprogramms zur Senkung…

Weitere Maßnahmen und höheres Impftempo sind notwendig

Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle in Deutschland zeigen sich die Kreis Weseler SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, René Schneider und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen.

Modernisierung der Sportstätten

Der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende René Schneider berichtet, dass der Voerder Spielverein Spellen 1920 e.V. insgesamt mit rund 20.000 Euro gefördert wird: „Ich freue mich für die Sportlerinnen und Sportler des Spielvereins. Damit kann der Verein die Anlage modernisieren, sodass die Mitglieder auch in den kommenden Jahren dort gerne Sport treiben.“

Meldungen

Starkregenrisikomanagement in Voerde

Der Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion René Schneider empfiehlt allen Kommunen die Förderung des Landes zu nutzen, um ein Handlungskonzept für Starkregen-Ereignissen aufzustellen. In Voerde informierte er sich jetzt über die kürzlich entwickelte Starkregenkarte der Stadt.