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Herzlich Willkommen

Liebe Leserin, lieber Leser,

herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in Voerde.
Gerne informieren wir Sie hier über unsere kommunalpolitische Arbeit, unsere Pressemitteilungen, unsere Termine und unsere Gremien. Für Fragen, Wünsche und Anregungen stehen wir Ihnen über unsere Kontaktmöglichkeit auf der linken Seite dieser Website ebenfalls gerne zur Verfügung. Auch auf dem Postweg oder telefonisch treten wir gerne mit Ihnen in Kontakt. Unsere Adressen und Telefonnummern finden Sie auf unseren Seiten.
Wir versichern Ihnen, dass wir alle unsere Erfahrungen, unsere Kompetenz und unsere Bemühungen für unsere gemeinsame Heimatstadt Voerde einsetzen werden.
Und nun viel Spaß beim Stöbern auf unseren Seiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD Stadt Voerde


Meldung:
Friedrichsfeld, 25. März 2017
Aus den Stadtteilen
Neue Feuerwache offiziell in Betrieb genommen
2012 begann die Geschichte der Entstehung der neuen Feuerwache Friedrichsfeld am neuen Standort an der B8. Es ist auch die Geschichte eines ersten Projektes in sogenannter "privat-public-partnership" (PPP) für Voerde.
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Meldung:
21. März 2017
SPD-Fraktion im Stadtrat
Haushaltsberatungen 2017
Ratssitzung 21.03.2017
In der Ratssitzung vom 21.3.2017 stand die Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Stadt Voerde (Niederrhein) und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 ganz oben auf der Tagesordnung. Üblicherweise geben die Fraktionsvorsitzenden der Parteien dazu eine Stellungnahme in ihrer Haushaltsrede ab.
Uwe Goemann, unser SPD Fraktionsvorsitzender, nutzte diese Gelegenheit, um die positiven Entwicklungen der letzten Monat Revue passieren zu lassen.

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Meldung:
17. März 2017
SPD-Fraktion im Kreis Wesel
"Sowas darf nicht passieren" - die SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Fehlbuchungen
Presseerklärung zu Fehlbuchungen beim Job Center - Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel fordert Konsequenzen
"Sowas darf nicht passieren" - die SPD-Kreistagsfraktion kritisiert im
Zusammenhang mit Fehlbuchungen zu Lasten des Kreises Wesel beim
JobCenter und zu Gunsten der Überschuss erwirtschaftenden Bundesagentur für Arbeit, die fehlende Kontrolle des angewandten IT-Systems"

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel fordert Konsequenzen.

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Meldung:
DRK-Haus, Ringstrasse 14, Voerde, 15. März 2017
AG 60+
Seniorennachmittag der AG 60+ mit unserem Bürgermeister Dirk Haarmann
Der Bürgermeister berichtete über die aktuellen Themen in Voerde
Unser Bürgermeister Dirk Haarmann besuchte die AG 60 Plus im SPD Ortsverein Voerde beim Seniorennachmittag und berichtete über die anstehenden Planungen und Entwicklungen in der Stadt Voerde.

50 Seniorinnen und Senioren folgten gespannt den Ausführungen des Bürgermeisters Dirk Haarmann, der über die Themen Innenstadtentwicklung, STEAG, Betuwe & die Haushaltslage in Voerde berichtete.

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Meldung:
Wochenmarkt Voerde, 10. März 2017
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Internationaler Frauentag - Markstand der AsF in Voerde
Mit Unterstützung unserer Landtags- & Bundestagskandidaten
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen verteilte heute auf dem Markt in Voerde Mitte Blumen aus Anlass des Internationalen Frauentags. Norbert Meesters und Jürgen Preuß, unsere Landtags- und Bundestagskandidaten, waren ebenfalls vor Ort und erneuerten oder schlossen Bekanntschaft mit den Voerder Bürgerinnen und Bürgern.

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Neu auf der Site:
09. März 2017
SPD Voerde jetzt auch auf Facebook
Aktuelle Nachrichten und viele Bilder finden Sie seit kurzem auch auf der Facebook-Seite der SPD Voerde.

Reinschauen lohnt sich!

Auch ohne eine Facebook-Registrierung möglich.

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Meldung:
07. März 2017
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Zum internationalen Frauentag - "Mittendrin in Voerde"
die AsF begeht den Internationalen Frauentag mit einem Konzert und vielen guten Gesprächen
Internationaler Frauentag der AsF Voerde: "Schluss mit Abwarten!"

... rief Kordula Völker gestern Abend in den Raum, "wir müssen wieder raus, diskutieren und demonstrieren" und erhielt begeisterten Beifall der etwa 50 anwesenden Frauen. Zum Internationalen Weltfrauentag lud die AsF Voerde ins Hotel Niederrhein zu einem Konzert von Kordula Völker ein, DER politischen Sängerin und Kabarettistin unserer Region.

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Meldung:
Rathaus Voerde - kleiner Sitzungssaal, 28. Februar 2017
SPD-Fraktion im Stadtrat
Kultur- & Sportausschuss
Bericht von Ratsfrau Gisela Buhren-Goch
Auf der Tagesordnung des Kultur & Sportausschusses standen, neben den Haushaltsberatungen 2017 in Sachen „Sport & Kultur“, die Gewährung von Zuschüssen für den BSV „Einigkeit“ - für eine elektronische Trefferanzeige, den TV Voerde 1920 e.v. - für die Errichtung eines Kunstrasengroßspielfeldes, und den SV Spellen - für die Erweiterung der Kunstrasenkleinspielfläche zu einem Kunstrasengroßspielfeld.

Ebenso gab die Stadtbücherei Voerde und die neue Stadtarchivarin einen ausführlichen Tätigkeitsbericht.

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Meldung:
Zur Kutsche in Voerde, 19. Februar 2017
Jahresempfang des SPD Ortsverein am 19.02.2017
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zu Gast bei der SPD Voerde
Der NRW Arbeitsminister Rainer Schmeltzer mit unserem OV Vorsitzenden Bastian Lemm, Fraktionsvorsitzenden Uwe Goemann, Landrat Ansgar Müller, Landtagskandidat Norbert Meesters sowie Bundestagskandidat Jürgen Preuss
Der Jahresempfang des SPD Ortsvereins am 19. Febuar 2017 war traditionell gut besucht, unserer besonderer Gast war diesmal Minister für Arbeit, Integration und Soziales Rainer Schmeltzer.
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Meldung:
18. Februar 2017
#NRWIR, LANDESPARTEITAG 2017
#NRWIR legen los
100% – Hannelore Kraft mit Traumergebnis
Politik gestalten – darum geht es. Dieses Signal setzte die NRWSPD bei ihrem Landesparteitag und ihrer Delegiertenversammlung am 18. Februar im Düsseldorfer Messezentrum.

Es wurde der Tag für wichtige Entscheidungen: Hannelore Kraft soll Ministerpräsidentin bleiben und tritt erneut als Spitzenkandidatin an. Die Kandidaturen in den Wahlkreisen und auf der Landesliste sind geklärt. Das Wahlprogramm setzt Schwerpunkte für Zusammenhalt und Zukunftssicherheit.

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Meldung:
10. Februar 2017
SPD-Fraktion im Stadtrat
Haushaltsberatungen 2017
Zu einem arbeitsreichen Wochenende fand sich die SPD-Fraktion am 10./11. Februar in Goch ein.
Neben der Haushaltskonsolidierung, die bis 2021 erreicht sein muss, nahm der Bereich strategische Ziele für unsere Stadt einen großen Raum ein.

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Meldung:
03. Februar 2017
SPD-Fraktion im Stadtrat
Die SPD Voerde setzt weiter auf breite Mehrheiten im Rat der Stadt Voerde
SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Goemann will bei wichtigen Themen weiterhin eine breite Mehrheit hinbekommen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Goemann kündigte im Gespräch mit der NRZ an, dass er sich im Stadtrat bei wichtigen Themen weiterhin um breite Mehrheiten in Voerde bemühen wird.
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Meldung:
01. Februar 2017
SPD-Fraktion im Stadtrat
"Linken" Fraktionsvorsitzender Joachim Kinder wechselt zur SPD-Fraktion
Auflösung der Fraktion "Die Linke", ehemaliger Fraktionsvorsitzender wechselt zur SPD
Nach dem Austritt von Udo Goltz aus der Fraktion "Die Linke" und damit dem Ende der "Linken"-Fraktion in Voerde, wechselt Joachim Kinder, ehemaliger Fraktionsvorsitzender, zur SPD.
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Meldung:
24. Januar 2017
Bundestagswahl - 24. September 2017
Martin Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD
Martin Schulz wird die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Außerdem bewirbt er sich um das Amt des SPD-Chefs
SPD-Chef Gabriel verzichtet darauf, gegen Kanzlerin Merkel anzutreten. Er will stattdessen Frank-Walter Steinmeier als Außenminister nachfolgen.

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Pressemitteilung:
12. Januar 2017
André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

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Meldung:
02. Januar 2017
Vor Ort
Unser SPD Bürgermeister Dirk Haarmann im Interview mit der NRZ
Unser Voerder SPD Bürgermeister Dirk Haarmann zog im einem NRZ-Interview ein Fazit zum abgelaufenen Jahr und warf einen ersten Blick in das neue.

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Meldung:
13. Dezember 2016
SPD-Fraktion im Stadtrat
Verstärkung für die Fraktion - Fabian Merker neuer sachkundiger Bürger
Die SPD-Fraktion freut sich Fabian Merker, aus den Reihen der Jusos, als neues Fraktionsmitglied in ihren Reihen begrüßen zu können. Der Rat beschloss heute Fabian als neuen sachkundiger Bürger für den Sport & Kulturausschuss und Sozialausschuss.
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Meldung:
10. Dezember 2016
Ortsverein und Fraktion
Jahresausklang auf dem Weihnachtsmarkt in Voerde
Jahresausklang der SPD Voerde auf dem Weihnachtsmarkt in Voerde. Zu Gast auch unsere Kandidaten für die Land- und Bundestagswahl 2017.









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Meldung:
26. November 2016
Tag der offenen Tür der Gesamtschule Voerde
Am Tag der offenen Tür an der neuen Gesamtschule Voerde, am 26.11.2016, besuchte eine Delegation der Fraktion gemeinsam mit Bürgermeister Dirk Haarmann die Schule und gewann einen Eindruck von den Räumen und von der dort geleisteten Arbeit.
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Meldung:
19. November 2016
Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

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Meldung:
15. November 2016
Trump-Wahl führt zu Neueintritten
Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

„Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

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Meldung:
14. November 2016
Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

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Meldung:
06. November 2016
AG 60+
Neuwahlen bei der AG 60+
Bei der AG 60 Plus im SPD Ortsverein Voerde gab es am 06.11.2016 die Jahreshauptversammlung verbunden mit Neuwahlen.
Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung wurde Uwe Kleindienst als 1. Vorsitzender von den Mitgliedern einstimmig in seinem Amt bestätigt. Zu Gast auch Norbert Meesters unser Landtagskandidat für die Landtagswahlen 2017.

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Meldung:
05. November 2016
SPD-Fraktion im Stadtrat
Klausur der Fraktion - Die Themen: Einzelhandelskonzept, Quartiers- & Stadtentwicklung, STEAG
Klausur der SPD-Fraktion in der "Kutsche" in Voerde, die Fraktion waren vollständig vertreten.

Viele aktuelle Voerder Themen wurde ausgiebig diskutiert, unter anderem über das Einzelhandelskonzept und die Stadtentwicklung. Natürlich stand auch die Situation bei der STEAG auf der Tagesordnung.

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Meldung:
03. November 2016
Bundestagswahl - 24. September 2017
Jürgen Preuß - Unser Kandidat für die Bundestagswahl 2017
Heute Abend wurde von den Delegierten Jürgen Preuß aus Kamp-Lintfort zum neuen Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 113 gewählt. Zuvor stellte Jürgen Preuß sich und seine politischen Vorstellung den Delegierten vor.

Nach der Wahl gratulierte Ulrich Krüger dem neuen Kandidaten und wünschte ihm Glück und Erfolg.

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Meldung:
02. November 2016
Landtagswahl - 14. Mai 2017
Norbert Meesters zu Besuch beim OV Voerde
Heute Abend tagte der Ortsvereins-Vorstand und zu Gast war Norbert Meesters, unser designierter Landtagsabgeordneter und auch Kandidat für die nächste Landtagswahl im nächsten Jahr.
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Pressemitteilung:
02. November 2016
André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017
Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
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Pressemitteilung:
28. Oktober 2016
André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“
Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.
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Meldung:
07. Oktober 2016
André Stinka: Wiederholte Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten sind schockierend
Zu den Morddrohungen gegen den Vorsitzenden der SPD in Bocholt und der dadurch resultierenden Absage des dortigen SPD-Parteitages erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Die wiederholten Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten, die sich für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, sind schockierend. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden alles in ihrer Macht Stehende veranlassen, um die Absender der Morddrohungen zu ermitteln und zu bestrafen. Menschen, die Hassmails senden oder die vermeintliche Anonymität in Sozialen Netzwerken für ihre widerlichen Drohungen ausnutzen, dürfen nicht das Gefühl haben, dass sie in der Mehrheit sind. Denn das sind sie mitnichten. Alle Demokratinnen und Demokraten sind in der Verpflichtung gegenzuhalten, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen. Online und Offline auf der Straße, in der Nachbarschaft oder im Sportverein.

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Meldung:
30. September 2016
2 Milliarden für gute Schulen
Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen. Dabei unterstützen wir die Kommunen gerne. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen und das bedeutet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Mit dem Programm Gute Schule 2020 wollen wir auch den digitalen Aufbruch unserer Schulen vorantreiben, um die Grundlagen für die Zukunft des Lernens in unseren Schulen zu verbessern. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut investiertes Geld.“

Was heißt das im Detail? Wie ist die Verteilung auf die Kommunen? Antworten gibt's auf der Seite der Landesregierung.

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Meldung:
Bochum, 24. September 2016
Aus Bochum
Der LIVE-Ticker vom Parteitag zum Nachlesen
Unsere Berichterstattung vom Landesparteitag.
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Pressemitteilung:
18. September 2016
Hannelore Kraft: Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt
Zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Michael Müller und seiner Berliner SPD ganz herzlich. Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt und hat den klaren Auftrag zur Regierungsbildung für die nächsten fünf Jahre. Michael Müller kann seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wird dafür sorgen, dass Berlin eine weltoffene und lebenswerte Stadt bleibt.

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Meldung:
16. September 2016
"Gute Schule. Beste Bildung."
Die stellvertretenden Vorsitzenden der NRWSPD, Marc Herter und Jochen Ott, haben am 16.09. in Düsseldorf das SPD-Papier „Gute Schule. Beste Bildung.“ vorgestellt, das das Präsidium der NRWSPD und die Antragskommission dem Landesparteitag der NRWSPD am 24. September zur Beschlussfassung vorschlagen.
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Meldung:
06. September 2016
Arbeitskreis Europa für die Region Niederrhein hat sich konstituiert
Die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises Europa Niederrhein fand am 29. August 2016 im Parteihaus der NRWSPD statt. Neben jungen und älteren Europa-Interessierten waren auch die Europaabgeordneten Petra Kammerevert und Jens Geier anwesend. Der Genosse Deniz Alkan wurde durch den Regionalvorstand Niederrhein zum Sprecher des neuen Arbeitskreises bestimmt.
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Pressemitteilung:
04. September 2016
Hannelore Kraft: Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD zu ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wählerinnen und Wähler im Nordosten vertrauen ihrem Ministerpräsidenten und haben ihm und der SPD einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Ergebnis ist auch ein besonderer Verdienst von Erwin Sellering ganz persönlich, der seine Sozialdemokraten, nach schwierigen Umfragen noch vor wenigen Wochen, durch eine kontinuierliche Aufholjagd wieder zur stärksten Partei gemacht hat. Die SPD zeigt: Wenn man gemeinsam Kurs hält, kann man auch in stürmischen Zeiten gewinnen. Bei der Betrachtung des Ergebnisses bin ich gespannt auf die Diskussionen innerhalb der Union.

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Meldung:
02. September 2016
CETA: NRWSPD führt Debatte konstruktiv
Es war eine respektvolle, harte, ernsthafte und fachliche Diskussion. Im Vorfeld des Parteikonvents am 19.09. in Wolfsburg hatte die NRWSPD alle Unterbezirke zur Informationsveranstaltung eingeladen, um sich gemeinsam zum aktuellen Verhandlungsstand des CETA-Handelsabkommens mit Kanada auszutauschen.

Mit Bernd Lange war ein anerkannter Experte als Diskussionspartner nach Düsseldorf gekommen. „Gut, dass das Interesse heute da ist. Ich habe bereits vor Jahren auf Entwicklungen beim Freihandel hingewiesen. Damals hat das niemanden interessiert“, so die Einleitung der 150-minütigen Debatte.

Lange, der als Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel im Europäischen Parlament nach dran am Geschehen ist wie kaum jemand, zeichnete auf, wie gut der politische Wechsel in Kanada (seit November 2015 ist Justin Trudeau Premierminister einer sozial-liberalen Regierung) den CETA-Verhandlungen bereits getan habe. „Lasst uns CETA und TTIP nicht in einen Topf werfen“, lautete sein Plädoyer.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass es derzeit noch – anhand die roten Linien, die die SPD längst selbst definiert hat – einige kritische Fragen gibt, die gemeinsam auszuarbeiten sind: Wie werden die Parlamente weiterhin beteiligt? Wie definieren wir mit den Gewerkschaften die Position Seit an Seit beim Schutz unserer Rechte von Arbeitnehmenden? Wo bieten Textänderungen, Protokollerklärungen und Revisionsmöglichkeiten den Formulierungen des Vertragswerkes bis ins Detail noch Möglichkeiten?

Globalisierung muss durch harte Regeln gesteuert werden. Demokratische Politik hat dabei das Primat vor ökonomischen Interessen. Daran gab es keine Zweifel bei den rund 60 teilnehmenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

„In der ganzen Geschichte ist Bewegung drin“, erklärte Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, mit Lange auf dem Podium. Der anstehende Konvent solle genutzt werden, um dabei Position zu beziehen.

Die Info-Veranstaltung zu CETA verlief im Vergleich zu vielem, was in diesem Thema sonst von sich gegeben wird, wohltuend konstruktiv. Die SPD liefere beim Thema Freihandel Parteiarbeit ab, wie sie zu sein habe, meinte Generalsekretär André Stinka.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten könnten dies auch selbstbewusst betonen, denn, so Stinka „bei CDU und FDP merkt man seit Jahren, dass es egal ist, was in solchen Verträgen steht – die stimmen eh allem zu“.


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Meldung:
02. September 2016
Keine andere Partei bei Handelsabkommen so ernsthaft und seriös
Zum aktuellen SPD-Diskussionsverfahren in Fragen von Handelsabkommen erklärt André Stinka, Generalsekretaer der NRWSPD:

„Keine Partei diskutiert das wichtige Thema Freihandel so ernsthaft und seriös wie die SPD. Wer glaubt, dass es trotz ständig laufender Verhandlungen zwischen demokratischen Staaten auf ewig nur richtig oder falsch gibt, begibt sich auf unpolitisches Terrain.

Wir in der NRWSPD haben deshalb alle Unterbezirke gestern dazu eingeladen, vor unserem Bundeskonvent am 19.09. in Wolfsburg gemeinsam den Verhandlungsstand des CETA-Abkommens mit Kanada zu bewerten. Dabei wurden in der Diskussion mit den kompetenten Ansprechpartnern Bernd Lange, MdEP, und Achim Post, Vorsitzender der Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, positive und kritische Aspekte ausgetauscht. Auch auf dieser Grundlage können die Delegierten des SPD-Parteikonvents nun entscheiden.

In unserer Partei ist niemand von diesem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen. Dieses Verfahren ist weitaus transparenter als die von elitären Vorstandsmitgliedern angeblich unparteiischer Vereine im stillen Kämmerlein ausgeheckten Werbekampagnen für private Internetplattformen, auf denen Menschen gegeneinander aufgestachelt werden.

Wir werden es als sozialdemokratische Partei auch in Zukunft nicht zulassen, wenn ein laufender Meinungsbildungsprozess von außen manipuliert werden soll. So stellt zum Beispiel die Aufforderung, in laufenden Sitzung Namenslisten anzulegen, wer sich wie positioniert, um diese Listen öffentlichkeitswirksam auszunutzen, einen Bruch üblicher demokratischer Fairnessregeln dar.

Interessierte, die politische Prozesse konstruktiv mit dem Blick für das Ganze mitgestalten wollen, laden wir gerne ein, als Mitglied in die SPD einzutreten. Eine engagierte Zivilgesellschaft, die wichtige politische Prozesse nicht aus individuellen Eigeninteressen werbewirksam bagatellisiert, liegt uns weiterhin am Herzen.

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31. August 2016
Die SPD trauert um einen großen Genossen
Klaus Friedrichs im Alter von 70 Jahren verstorben
Die SPD verliert eines ihrer angesehensten Mitglieder.
Klaus Friedrichs ist im Alter von 70 Jahren viel zu früh verstorben.
Er war fast fünfzig Jahre Mitglied unserer Partei und über drei Jahrzehnte im Rat der Stadt Voerde, wo er die Geschicke der Stadt sowohl als Ratsmitglied als auch als sachkundiger Bürger mit geprägt hat. Er war ein Kämpfer im besten Sinne, weltoffen, mit Weitblick, mutig und bürgernah.

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29. August 2016
3 MAL KURZ UND KNAPP mit Norbert Walter-Borjans
Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Wir haben mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.
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23. August 2016
Seniorennachmittag der AG 60 plus am 18.08.2016
Erster Beigeordneter der Stadt Voerde, Herr Wilfried Limke, besuchte die AG 60 Plus im SPD Ortsverein beim Seniorennachmittag und berichtete über die zur Zeit anstehenden Planungen im Stadtgebiet Voerde.


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28. Juli 2016
"Wir tun gut daran, besonnen zu bleiben."
Integration, die aktuelle Sicherheitslage, die Flüchtlingssituation, die Wahlen in NRW und Bund im kommenden Jahr - das waren die zentralen Themen im Gespräch von Hannelore Kraft mit der Neuen Westfälischen.

Das komplette Interview gibt es hier zum Nachlesen.

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19. Juli 2016
Hannelore Kraft: „Der digitale Wandel die zentrale Herausforderung für unsere Wirtschaft“
Im Interview mit dem Bonner Generalanzeiger spricht Hannelore Kraft unter anderem über den Strukturwandel in NRW, die Digitalisierung, den Prozess „Fundament-stärken!“ in der NRWSPD und das Landes-Programm „Gute Schule 2020“.

Hier geht es zum vollständigen Interview.

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15. Juli 2016
Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"
"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."
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04. Juli 2016
Hannelore Kraft und Martin Schulz im Doppelinterview mit der WAZ
Hannelore Kraft: "Es geht um ein sozialeres Europa"
Martin Schulz
Im Doppelinterview mit der WAZ sprechen Hannelore Kraft und Martin Schulz - wenige Tage nach der Abstimmung in Großbritannien - natürlich auch über den über den Brexit, die Zukunft Europas und die Folgen für NRW.

Hier geht es zum Interview.

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04. Juli 2016
Konferenz - „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“
"Bei uns im Ruhrgebiet hat das Potential ein Zuhause."
Wie werden wir in Zukunft arbeiten und leben? Wie sehen Wirtschaft und Industrie von morgen aus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die Konferenz „Ruhrgebiet – Tradition neu denken“ am 1. Juli in Duisburg.
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04. Juli 2016
Mehr Frauen für die SPD - ohne Vielfalt kein Erfolg
Frauenkonferenz erarbeitet Wege für gerechte Beteiligung
Schröder, Schily oder Scharping – als Ulla Schmidt im Januar 2001 Bundesgesundheitsministerin wird, herrscht im Kabinett ordentlich Selbstbewusstsein.

Am vergangenen Samstag sitzt die heutige Bundestagsvizepräsidentin auf dem Podium der Konferenz „Mehr Frauen für die SPD!“ und stellt 15 Jahre nach ihrer damaligen Berufung fest: „In der öffentlichen Wahrnehmung ist die SPD vor allem eine Männerpartei. Das ist ein Problem.“

Mehr als 150 engagierte SPD-Frauen sind an diesen Tag nach Bochum gekommen. Sie hören zunächst Hannelore Kraft, Ulla Schmidt und Dr. Martina Stangel-Meseke (Professorin und Prodekanin für Business Psychology an der BiTS-Hochschule in Iserlohn) bei ihrer Podiumsdiskussion zu.

Generalsekretär André Stinka leitet diese von der Landtagsabgeordneten Inge Blask moderierte Runde mit dem Appell ein, dass es beim Thema Geschlechtergerechtigkeit nicht nur um notwendige Veränderungen gehen dürfe, sondern auch darum, bereits Erreichtes vor rechten Populisten zu verteidigen. Gerade heute würde verstärkt mit rückwärtsgewandten Parolen geworben.

„Wir müssen Vielfalt walten lassen“, so formuliert Professorin Stangel-Meseke das andere, moderne Gesellschaftsbild und erhält dafür von den anderen Podiumsteilnehmerinnen und aus dem Publikum viel Zuspruch.

Hannelore Kraft hatte genau diese Vielfalt am Tag zuvor in einem Zeitungsbericht gefordert: „In der Politik und auch im unternehmerischen Bereich macht es Entscheidungen besser, wenn die Dinge aus mehreren Perspektiven beleuchtet werden.“ Die Ministerpräsidentin und NRWSPD-Landesvorsitzende bekräftigt auch bei der Konferenz: „Wir wollen junge Frauen zur Politik ermutigen. Selbstbewusstsein, Durchhaltevermögen und das Handwerkszeug beherrschen – darauf kommt es an.“

Nach diesen ermutigen Worten startet für die Konferenzteilnehmerinnen der praktische Teil im „World-Café“. In Arbeitsgruppen werden über anderthalb Stunden mit Hochdruck Lösungen ausgearbeitet, um Rahmenbedingungen für eine bessere Mitarbeit zu ermöglichen, um Frauen gezielter ansprechen zu können und um inhaltliche Schwerpunkte zu setzen.

Die Resultate werden nun in der Landesgeschäftsstelle der NRWSPD ausgewertet und stehen in Kürze zur Verfügung. Sie sind wichtiger Bestandteil des 2014 gestarteten „Fundament stärken!“-Prozesses, mit dem die NRWSPD Perspektiven für die zukünftige Arbeit in der SPD entwickelt.

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Düsseldorf, 28. Juni 2016
André Stinka: Laschets CDU verhindert die Staubekämpfung
Zur Ankündigung der CDU in Leverkusen, den geplanten Ausbau der A1 zu verzögern, äußert sich André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:


Die CDU möchte den Ausbau der A 1 in Leverkusen verzögern. Das ist unverantwortlich. Das parteipolitische Taktieren der Konservativen wird zur Folge haben, dass die Baumaßnahme für die Bürgerinnen und Bürger in NRW fast doppelt so teuer würde wie veranschlagt.

Die Staubekämpfung des Landes und die Anstrengungen der Planerinnen und Planer wurden zuletzt durch polemische Wahlkampfauftritte des CDU-Landesvorsitzenden ohnehin immer wieder torpediert. Dass seiner Partei Verkehrspolitik nicht am Herzen liegt, zeigte sich bereits von 2005 bis 2010: Damals blutete Straßen.NRW unter der schwarz-gelben Regierung personell aus. Die Staus heute sind eine direkte Folge des damaligen personalen Kahlschlags der Konservativen.

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17. Juni 2016
3 MAL KURZ UND KNAPP
"Das was gerade ansteht, ist immer das Wichtigste.“
Seit fast einem halben Jahrhundert ist Dr. Hans Klose Mitglied im Rat der Stadt Leverkusen. Genauer gesagt: 47 Jahre! In Worten: Siebenundvierzig. Ununterbrochen. Das klingt unglaublich und macht ihm wohl so schnell auch keiner nach. Wir haben mit ihm gesprochen.

Hans, wie bist Du in die Politik gekommen?
Ich wollte dabei sein, wenn über das „Wie“ unseres Lebens in der Stadt und im Land diskutiert und entschieden wird. Ich wollte mich einbringen und mit dafür sorgen, dass dabei das Gemeinwohl im Vordergrund steht. Die Rede von „Denen da oben“ ist ja nur möglich, wenn man sich nicht einmischt, sondern sich gedankenlos auf das Funktionieren einer starken Regierung oder in der Stadt auf eine reibungslos laufende Verwaltungsmaschinerie verlässt. Das kann ins Auge gehen! Der sozialdemokratische Imperativ „Mehr Demokratie wagen!“ kam mir seinerzeit sehr entgegen. Ebenso wie der Umstand, dass die Sozialdemokraten neben der Freiheit auch deren Schwester, die Gleichheit, mitdiskutierten. Und als Sozialdemokrat will ich auch weiterhin „(Kommunal)-Politik treiben“.

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Pressemitteilung:
10. Juni 2016
André Stinka: CDU-Leitantrag ist Zahlenblendwerk ohne neue Ideen
Zum Leitantrag des am Samstag stattfindenden CDU-Landesparteitags in Aachen erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Von den Christdemokraten ist bis zum Jahr 2017 nur noch Wahlkampfrhetorik zu erwarten. Als nicht anderes lässt sich der Leitantrag zum morgigen Landesparteitag der CDU verstehen. Ihr Vorsitzender Armin Laschet nutzt seltsame Wege, um NRW möglichst schlecht darzustellen. Seine Argumentation mit falschen, unbelegten und aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen überschreitet an vielen Stellen die Grenzen der Seriosität.

· Die CDU erklärt Teile Nordrhein-Westfalens zur No-Go-Area. Für eine Einschätzung aus der Praxis hätte den Antragsschreibenden ein Blick ins eigene Mitgliedermagazin gereicht. Brigitta Radermacher, Wuppertaler Polizeipräsidentin, erklärt dort, dass es solche No-Go-Areas nicht gibt. Die großen Erfolge der Bereitschaftspolizei in Duisburg-Marxloh werden ebenso unter den Tisch fallen gelassen wie die Frage, was die CDU bei der Polizei eigentlich reformieren möchte: Sollen zum Beispiel die Polizeipräsidien in Euskirchen oder Höxter wegen Zusammenlegungen geschlossen werden? Fakt ist: Unter Schwarz-Gelb wurden Stellen bei der Polizei gekürzt, unter Rot-Grün neue geschaffen. Seit 2010 sind auch deshalb die Fallzahlen bei den Straftaten gegen das Leben, bei Vergewaltigungen, bei Raubdelikten, bei Körperverletzungen und bei der Gewaltkriminalität deutlich rückläufig.

· Die Union beklagt eine steigende Arbeitslosigkeit. Fakt ist: Die Arbeitslosigkeit ist in NRW im März (-5700), im April (-10.000) und im Mai (-13.200) gesunken und zwar unerwartet stark laut der Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld. Gleichzeitig hat die Beschäftigung ein Allzeithoch erreicht. Ende Mai hatte NRW 6,52 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, 134.500 mehr als vor einem Jahr. Die CDU bemängelt ohne weitere Belege, dass Privathaushalte vom schnellen Internet abgeschnitten seien. Der entscheidende Maßstab ist ein anderer: Mehr als 75 Prozent aller NRW-Haushalte haben schnelles Internet (50 Mbit/s und mehr). Damit liegt NRW vor Bayern und Baden-Württemberg an der Spitze der deutschen Flächenländer.

· Die CDU stellt in den Raum, dass NRW Bundesmittel für den Fernstraßenbau zurückgeben muss und bezieht sich allein auf das Jahr 2013. Warum bleibt unerwähnt, dass 2014 und 2015 113 Millionen Euro mehr abgerufen wurden als zunächst vorgesehen!? Die Konservativen möchten die Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau reformieren und beim Autobahnbau auf Öffentliche-Private Partnerschaften setzen. Das erinnert an die schwarz-gelbe Regierungszeit, in der CDU und FDP Straßen.NRW personell haben ausbluten lassen. Der Bundesrechnungshof kommt jedenfalls zum Ergebnis, dass „Privat vor Staat“ kein Patenrezept ist. Öffentliche-Private Partnerschaften sind für die Steuerzahlenden häufig zu teuer.

· Beim Ausbau in der Betreuung von Unter-Drei-Jährigen (U3) werden verklausuliert unterschiedlichste Kennziffern verglichen, um die miserable Bilanz des damaligen Familienministers Laschet schönzurechnen. Die Zahlen der Bundesregierung sagen etwas anderes aus: Das Bundesland fiel von 2006 bis 2010 auf den letzten Platz beim Ausbau. Das vorherige Schlusslicht Niedersachen engagierte sich in dieser Zeit beispielsweise deutlich stärker. Nach dem Regierungswechsel lag NRW bis 2014 zunächst auf Rang 6 und 2014 sowie 2015 bundesweit sogar deutlich auf Platz 1 bei der Ausbaudynamik.

· Kinderarmut ist vor allem das Ergebnis der Armut ihrer Eltern. An erster Stelle muss daher die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit prekären Arbeitsverhältnissen als Armutsverursacher Nummer Eins stehen. Hier lohnt der Blick nach Berlin: Gegen den erbitterten Widerstand der CDU hat die SPD den Mindestlohn durchgesetzt. Darüber hinaus sind Kinder aus einkommensarmen Familien besonders auf eine gute und flächendeckende Infrastruktur angewiesen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung fördert den Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen immens, um die gesellschaftliche Teilhabe gerade von Kindern aus einkommensschwachen Familien zu stärken.

· Beim Thema Finanzen schießt die CDU ein Eigentor nach dem anderen. Die SPD-geführte Landesregierung hat die Neuverschuldung deutlich stärker gesenkt als die Vorgängerregierung unter CDU und FDP. Diese hatte in fünf Jahren von 2005 bis 2009 neue Kredite in Höhe von 18,5 Milliarden Euro angehäuft. Die jetzige Landesregierung hat zwischen 2011 und 2015 über vier Milliarden Euro weniger an neuen Krediten aufgenommen, nämlich 14,0 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Als die damalige schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2010 die Verantwortung an Rot-Grün abgeben musste, hatte sie noch von jedem ausgegebenen Euro 9,4 Cent über Kredit finanzieren müssen. Die heutige Landesregierung muss von jedem Euro nur noch weniger als 3 Cent an Kredit aufnehmen. Die Kreditfinanzierungsquote liegt also bei rund drei Prozent und ist damit um 68,1 Prozent gesunken seit Amtsantritt der Regierung.

· Auch beim Ländervergleich der Neuverschuldung landet die CDU im Abseits: NRW hat keineswegs die höchste Neuverschuldung. Wir liegen im Ländervergleich im guten Mittelfeld auf Platz sieben von 16 Bundesländern – mit 7.841 Euro pro Kopf (Stand: 2014). Der Denkfehler der Konservativen: Sie vergleichen absolute Zahlen von unterschiedlich großen Bundesländern. In absoluten Zahlen hat Deutschland auch mehr Schulden als Griechenland. Ohne unsere hohen Zahlungen in den Solidartopf aller Länder würden wir übrigens noch weiter vorn liegen und so mancher andere angebliche „Haushalts-Meister“ auf einem ziemlich abgeschlagenen Platz weit hinten. Außerdem: NRW gehört zu den Ländern mit den geringsten Pro-Kopf-Ausgaben (Platz drei mit 3514 Euro, Stand: 2014).

· Im Gegensatz zur Vorgängerregierung lässt diese Landesregierung die Gemeinden in NRW mit ihren steigenden Belastungen nicht im Regen stehen. Die Landesregierung hat im laufenden Haushalt mehr als 20 Milliarden Euro für unsere Städte und Gemeinden vorgesehen. Diese sind dank des Stärkungspakts auf einem guten Weg.


Es darf nicht sein, dass die CDU den Alltag der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland nur unter machtpolitischen Aspekten auswertet und benutzt. Die billigen Knobeleien und Taschenspielertricks von Laschet und Co. deuten jedoch darauf hin.

Wir stehen einem solchen Wahlkampf gelassen und mit guten Argumenten gegenüber. Nordrhein-Westfalen ist ein stark regiertes und lebenswertes Bundesland mit einer sehr beliebten Ministerpräsidentin. Hannelore Kraft genießt hohes Ansehen und Vertrauen, weil ihr die Chancen aller Menschen in NRW am Herzen liegen und sie politische Herausforderungen ernst nimmt.

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Meldung:
02. Juni 2016
Interview mit Hannelore Kraft
„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!
Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.

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